AKO Protokoll: Verfahren Oberlauterbach III Aufklärungsversammlung am 23.06.2009

1 Protokoll

1.1 Anwesenheiten/Datum/Zeit/Ort feststellen

·        der Bürgerversammlung am 23.06.2009 im Gasthof Brummer von 20:00 - 22:45 Uhr

·        Anwesend: ca.40 Bürger von Oberlauterbach, Hr. Pfr. Schießl,
Kurz Otto, Schmidt Uwe, Hans Beigel, Fr. Weber (Projektleiterin ALE als Nachfolgerin v. Hrn. Beigel), Hr. Bogner,  1. Bürgermeister Jens Machold,  2. Bürgermeister Erich Niedermeier,

·        Schriftführer: Olaf Kaudelka, basierend auf dem Folienmaterial von Hrn. Beigel (ALE)

·        Nächster Termin:

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2 Eröffnung

2.1 Begrüßung

2.2 Zweck

Durchführung der abschließenden Aufklärungsversammlung zur Einleitung des Dorferneuerungsverfahrens Oberlauterbach III

2.3 Tagesordnung

2.3.1 Vorstellung der Vorbereitungsplanungsergebnisse

2.3.2 Vorstellung des Ablaufs der Verfahrenseinleitung

3 Vorstellung der Vorbereitungsplanungsergebnisse

3.1 Überblick: Die beiden Planer Hr. Kurz und Hr. Schmidt stellen die Ergebnisse der nun abgeschlossenen Vorplanung den Bürgern von Oberlauterbach vor.

3.1.1 Nennung und Wertung der vorhandenen Einrichtungen

3.1.2 Mit der vorhandenen Gebäudesubstanz kann man i.großen und Ganzen zufrieden sein

3.1.3 Zahlreiche wunderbare Obstgärten und Hausgärten vorhanden

3.1.4 Straßenbereich: Handlungsbedarf gegeben

3.1.5 Innerortsbereich: große Freiflächen => hierfür gibt es einen strukturellen Bebauungsvorschlag

3.1.6 Außenbereiche: hauptsächlich Hochwasserfreilegung durchzuführen

3.2 Detail-Ergebnisse der Vorplanung: Vorstellung des Dorferneuerungskonzeptes, basierend auf den Ergebnissen der AKs

3.2.1 Detailierte Vorstellung der Konzepte für die verschiedenen Straßen im Ort mit Vorschlägen für die Integration von Gehwegen in Form von Mehrzweckstreifen

Dabei soll darauf geachtet werden, dass nicht bis an die Zäune gegangen werden, sondern ein Grünstreifen erhalten bleiben.

3.2.2 Dorfmitte: hier soll das neue Dorfzentrum entstehen durch Zusammenlegung aller bisherigen Einrichtungen

Dorfstadel

Dorfgarten mit Sitzgelgenheiten, thematisch ausgerichtet am Hopfenbau

Dorfbrunnen

Struktureller Bebauungsvorschlag für die große Freifläche in der Zukunft

3.2.3 Straßen

Kreuzungssituation Mainburgerstraße

Verkehrsinsel entfernen und durch einen seitlichen Grünstreifen mit Bushaltestelle ersetzen

An den Ortseingängen kann durch Verkehrsinseln und Baumbepflanzung der Verkehr abgebremst werden

3.2.4 Hochwasserfreilegung

Bestandsaufnahme der Ist-Situation ist mit einem Zusatzauftrag und vielen Ortsbegehungen detailiert vorgenommen worden

Hier ist ein detailiertes Maßnahmen-Konzept erarbeitet worden

4 Vorstellung des Ablaufs der Verfahrenseinleitung

4.1 Vorbereitung des Verfahrens

4.1.1 Historie

Antrag des Marktes Wolnzach vom 21.01.2003 auf Einleitung einer Dorferneuerung

Seminar an der SDL in Thierhaupten im Februar 2004

Planungsbüro Kurz mit dem Büro für Orts- und Landschaftsplanung wurde im September 2007 mit der Erstellung einer Vorbereitungsplanung beauftragt (u.a. mit Feststellung des derzeitigen Zustandes, Stärken- und Schwächeanalyse, Formulierung der Entwicklungsziele)

Im Juli 2008 wurde das Planungsgebiet um die Feldlagen südlich der Ortschaft erweitert

Aufklärungsversammlung (über Verfahrensart, Verfahrenszweck und der Finanzierung) am 23.06.2009

4.1.2 Oberste Ziele sind:

nachhaltige Verbesserung der Lebens-, Wohn- und Arbeitsverhältnisse auf dem Lande

den ländlichen Raum als Arbeits- und Wirtschaftsstandort zu stärken

den eigenständigen Charakter ländlicher Siedlungen und Kulturlandschaften zu erhalten und das Bewusstsein für die dörfliche Lebenskultur zu vertiefen

4.1.3 Voraussetzungen

Ist nur dann erfolgreich, wenn alle Bewohner eines Dorfes engagiert mitwirken

Alle werden von Beginn an an den Planungen und Entscheidungen beteiligt

Die Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft übernimmt – als Vertreter des Amtes für Ländliche Entwicklung – die Informations- und Koordinationsarbeiten

4.1.4 Umsetzungen

In der Dorferneuerung werden auch Maßnahmen zur Information, Beratung und Motivation der Bürger gefördert.

In den Schulen für Dorf- und Landentwicklung können Sie sich auf ihre Aufgaben vorbereiten

Bietet den ländlichen Gemeinden und ihren Bürgern organisatorische, fachliche und finanzielle Hilfen, um eine maßgeschneiderte Entwicklung ihres Dorfes erfolgreich umzusetzen.

4.2 Weitere Verfahrensschritte

4.2.1 Anordnung des Verfahrens

4.2.2 Mit Flurbereinigungsbeschluss entsteht die Teilnehmergemeinschaft (TG)

4.2.3 Wahl des Vorstandes der TG

Führt die Geschäfte der TG

Stellt den Dorferneuerungsplan auf

Informiert die Bürger über den Verlauf des Verfahrens/der Dorferneuerung

Ist Bindeglied zwischen Bürgern, Arbeitskreisen, Markt Wolnzach, Planern, Behörden und dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern

Der Vorsitzende führt die Vorstandsbeschlüsse aus und vertritt die TG nach außen

4.3 Konzept des Verfahrens Oberlauterbach III

4.3.1 Mit den Schlüsselmaßnahmen soll die Realisierung der wichtigsten Projektziele querschnittsorientiert umgesetzt werden

Schlüsselmaßnahmen im Dorf

Entwicklung und  Stärkung der Dorfmitte durch funktionale und räumliche Umgestaltung des Bereiches südwestlich der Kirche

Dorfgemäße Gestaltung der Straßenräume

Schlüsselmaßnahmen in der Flur

Verbesserung der Oberflächenwassersituation durch Hochwasserrückhalt in der Fläche

Flächenbereitstellung durch Kauf oder Tausch auf freiwilliger Basis

4.3.2 Weitere Maßnahmen sollen die Schlüsselmaßnahmen thematisch und räumlich ergänzen

Dorfdurchgrünung entlang verschiedener Straßen und an ausgewählten Plätzen, Gestaltung der Ortseingänge

4.4 Definition des Verfahrensgebietes OLB III

4.4.1 Verfahrensgebiet ist ausgerichtet auf die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger aus Oberlauterbach

4.4.2 Unabhängig vom Einzugsbereich der Maßnahmen und von der Möglichkeit der einzelbetrieblichen Förderung

4.4.3

4.4.4

4.4.5

4.5 Finanzierung des Verfahrens

4.5.1 Förderung im öffentlichen Bereich

Förderung der Dorferneuerung50%

Anteil des Marktes Wolnzach50%

Förderung der Maßnahmen in der Feldflur

(Richtet sich nach der landw. Vergleichszahl)

GEL:27 %

Förderung:73%

zzgl. Kostenbeteiligung des Marktes

Zuzüglich privater Förderungen

4.5.2 Förderung im nicht-öffentlichen Bereich

Ggf. wird ein gesondertes Fördergebiet festgelegt (alter Ortsbereich)

Einzelfallregelung

Vertrag über die begleitende Beratung

Dorfgerechte Um-, An- und Ausbaumaßnahmen bei ländlich-dörflichen Wohn-, Wirtschafts- und Nebengebäuden

Dorfgerechte Gestaltung von Vorbereichs- und Hofräumen

4.6 Terminplanung

4.6.1 2009 Anordnung und Vorstandswahl

4.6.2 2009 -Erstellen der Entwurfsplanungen,

4.6.3 2017 Aufstellung des Plans nach § 41 FlurbG und Umsetzung der Maßnahmen

4.6.4 2018Bekanntgabe des Flurbereinigungs-planes und Ausführungsanordnung

4.6.5 2019Schlussfeststellung

4.7 Zusammenfassung und Ausblick

4.7.1 Sachstand

Gesetzliche Voraussetzungen für die Anordnung sind demnächst gegeben

Träger öffentlicher Belange werden umgehend angeschrieben

Maßnahmen und die Finanzierung werden vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern geprüft und genehmigt

Markt Wolnzach übernimmt bei den öffentlichen Maßnahmen die Anteilsfinanzierung

4.7.2 Formales zur Einleitung des Verfahrens Oberlauterbach III

  Offene Fragen?

Bis wann erfolgt die Anordnung => Ende August/Anfang September

 Interesse?

JA

 Wer macht mit?

5 gewählte Mitglieder => 7 Personenvorstand

Zu wählen sind 5 Mitglieder und 5 Stellvertreter

Kandidatenliste wird von der ALE über die Gemeinde abgefragt, bleibt aber bis zur Wahl offen

4.7.3 Vorstandswahl Verfahren Oberlauterbach III

Verfahren

Wahlberechtigt ist jeder Grundstücksbesitzer und Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet

Öffentliche und geheime Wahl

gewählt werden darf jeder Bürger, der uneingeschränkt geschäftsfähig ist

Alle 6 Jahre ist der Vorstand neu zu wählen

Zusammensetzung

1 Beamtin des Amtes (Vorstandsvorsitzende)

Art 4 Abs. 1 AGFlurbG

1 Mitglied als Vertreter des Marktes Wolnzach

Art 4 Abs. 3 Satz 6 AGFlurbG

5 gewählte Mitglieder + 5 Vertreter (Anzahl gemäß Beschluß auf der Versammlung festgelegt)

4.7.4  Das Amt für Ländliche Entwicklung wünscht Ihnen viel Glück und viel Erfolg bei der Durchführung Ihres Verfahrens!